Elterninformation für Kita und Hort

Werte Eltern,

da sich zurzeit Anfragen zu den Elternbeiträgen häufen, möchten wir Sie über folgenden Sachstand informieren:

Wir haben uns entschieden, auch den Monat Mai bei den Elternbeiträgen beitragsfrei zu stellen. Bis zu einer endgültigen gesetzlichen Regelung für die in der Notbetreuung aufgenommenen Kinder, bleiben hier die Elternbeiträge ausgesetzt. Danach kann es später zu eventuellen Nachberechnungen kommen.

Die Inanspruchnahme der „Vormittagsbetreuung“  für die Kinder der Klassen 1 bis 3 ist grundsätzlich kostenfrei. Ein Betreuungsvertrag für den Vormittag im Hort ist nicht nötig, da es sich hier um ein Äquivalent für den abgesagten Unterricht handelt.

Wie wir heute seitens des Freistaates Sachsen informiert wurden, erfolgt eine Berechnung der Elternbeiträge für die Inanspruchnahme der Notbetreuung im Hort laut der gültigen Betreuungsverträge nur für den „Nachmittagshort“, auch wenn dieser in den Räumen der Schule stattfindet.

Über weitere Öffnungen zu den Betreuungen in den Kindertageseinrichtungen liegen uns derzeit keine neuen gültigen Informationen vor.

Auszug - Info des SSG vom 06. Mai 2020 zur Notbetreuung in Grundschulen

Das Sächsische Staatsministerium für Kultus (SMK) hat heute klargestellt, dass für die Betreuung der Grundschüler in jedem Fall ein Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung besteht, auch wenn diese durch den Hort im Rahmen der Notbetreuung für die übliche Unterrichtszeit erfolgt.

Die Betreuung der Grundschüler der Klassenstufe 1 bis 3 durch die Horte basiert auf der entsprechenden Regelung in der Allgemeinverfügung sowie dem entsprechenden Antrag auf Notbetreuung. Der Abschluss eines separaten Betreuungsvertrages ist daher für die Dauer der Unterrichtszeit nicht erforderlich.

Klargestellt wird zudem, dass während der üblichen Hort Zeit nur diejenigen Kinder betreut werden, für die ein Betreuungsvertrag vorliegt. Hierfür ist der entsprechende Elternbeitrag an den Hortträger zu zahlen, auch wenn die Betreuung (wie in Klassenstufe 4) in den Räumen der Grundschule stattfindet.

Können insbesondere aufgrund der personellen Kapazitäten keine weiteren Gruppen gebildet werden, führt dies notwendigerweise zu höheren Gruppengrößen in der Notbetreuung. Entscheidend ist jedoch, dass die Gruppen dauerhaft gleich zusammengesetzt und voneinander getrennt werden, um die Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten sicherzustellen.

Versicherungsschutz in der Notbetreuung

Nach § 2 Abs. 1 Nr. 8 SGB VII unterliegen Kinder sowohl während der Betreuung in einer betriebserlaubnispflichtigen Einrichtung (Buchst. A) als auch während des Besuchs einer Schule (Buchst. B) dem gesetzlichen Unfallversicherungsschutz, so dass es aus unfallversicherungsrechtlicher Sicht keine Rolle spielt, ob die Notbetreuung als Schuläquivalent oder als Hort im Sinne einer Nachmittagsbetreuung einzuordnen ist.